BIT Informationssysteme GmbH
Mikro-Forum-Ring 1
55234 Wendelsheim
Verantwortlich gemäß §5 TMG:Vertretungsberechtigt:
Christian Wegener (Geschäftsführer
1. Geltung der Bedingungen
Diese Bedingungen sind zur ausschließlichen Verwendung gegenüber Kaufleuten bestimmt, wenn die betroffenen Vertragsverhältnisse zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehören, sowie zur Anwendung gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen („Kunden“).
Alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der BIT Informationssysteme GmbH, Mikro-Forum-Ring 1, 55234 Wendelsheim („BITinfo“) richten sich nach diesen Bedingungen sowie etwa bestehenden sonstigen Vereinbarungen.
Die Angebote und Leistungen können insbesondere im Rahmen der Plattform drohne-110.de erfolgen, über die BITinfo Lösungen, Systeme und Dienstleistungen im Bereich Drohnentechnologie für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) bereitstellt.
Spätestens mit Entgegennahme von Waren, Systemen oder Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen.
Für weitergehende Serviceangebote von BITinfo gelten über die folgenden Bedingungen hinaus die jeweils gesonderten Bedingungen für die Leistungsbereiche Projektunterstützung, Cloud-Dienste, Beratung sowie Service, Wartung und Pflege. Entsteht hierdurch ein Widerspruch, gehen die speziellen Regelungen der entsprechenden Serviceangebote vor.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, BITinfo hat ihrer Geltung zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen BITinfo und dem Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
BITinfo ist berechtigt, diese Bedingungen zu ändern, wenn dies aufgrund von bei Vertragsschluss nicht vorhersehbaren Entwicklungen erforderlich ist, die nicht im Einflussbereich von BITinfo liegen und die das Äquivalenzverhältnis des Vertrages betreffen.
Änderungen dieser AGB sind auch dann möglich, wenn Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages auftreten, die durch Lücken in diesen Bedingungen verursacht werden.
Die Änderung der Bedingungen wird dem Kunden vier Wochen vor deren Wirksamwerden schriftlich mitgeteilt.
Dem Kunden steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zu.
Das Schriftformerfordernis kann auch durch Übermittlung per Telefax oder E-Mail gewahrt werden.
Kündigt der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Hierauf wird der Kunde in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.
2. Angebot und Vertragsschluss
Angebote von BITinfo sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
Bestellungen und Auftragserteilungen des Kunden werden erst mit dem Eingang einer schriftlichen Auftragsbestätigung von BITinfo beim Kunden verbindlich.
Deren Inhalt ist für das Vertragsverhältnis sowie den Liefer- oder Leistungsumfang allein maßgebend.
Katalogangaben, Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsangaben sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich vereinbart wird.
Technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in Prospekten, Katalogen oder sonstigen schriftlichen Unterlagen bleiben im zumutbaren Rahmen vorbehalten.
Dies gilt insbesondere für technische Entwicklungen im Bereich Drohnensysteme, Sensorik, Softwarelösungen oder sicherheitsrelevanter Technologien.
Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten.
BITinfo kann Konstruktions- oder Ausstattungsänderungen an Produkten vornehmen, sofern deren Gesamtleistung dadurch nicht beeinträchtigt wird.
Das Schriftformerfordernis kann auch durch Übermittlung per Telefax oder E-Mail gewahrt werden.
